Notverordnungen nach §48

Auf Grund der Weltwirtschaftskrise (Oktober 1929) stieg die Zahl der Arbeitslosen immer weiter an. Die letzte Reichsregierung, die mit Unterstützung des Reichstags handelte, zerbrach an der Frage der Arbeitslosenversicherung. Reichspräsident Hindenburg setzte daraufhin Heinrich Brüning als Reichskanzler ein, der fortan mittels Notverordnungen des Reichspräsidenten die Regierungsgeschäfte führte.

Kneiß zeichnet in den folgenden drei Jahren neun mal diese „Notverordnungen“ in immer wieder anderen Sujets.

Am 27.3.1930 trat die Reichsregierung unter Hermann Müller (SPD) zurück, da keine Einigung über die Arbeitslosenversicherung zu erzielen war.

16.7/19.7. 1930 : Machtkampf zwischen Reichspräsident Hindenburg und Reichstag

Der Reichstag wird aufgelöst, Neuwahlen werden ausgeschrieben.

Auf der Karikatur ist der Abgeordnete der Bayerischen Bauernpartei, Georg Eisenberger aus Ruhpolding, mit Rucksack und Haferlschuhen eindeutig erkennbar.

2. Dezember 1930 Reichskanzler Brüning erläßt die Notverordnung zur „Sicherung der Wirtschafts- und Finanzlage“, um den Haushalt für 1931 sicherzustellen. Er umgeht damit den Reichstag.

Erkennbar sind von rechts: „Girgei“ = Georg Eisenberger; mit Ballonmütze der Sozialdemokrat Carl Severing, Prälat Ludwig Kaas (Zentrum), Pressezar Hugenberg (DNVP), Wilhelm Frick (NSDAP), zu diesem Zeitpunkt Innenminister in Thüringen.


Notverordnungen ohne Ende

Carl Severing (preußischer Innenminister), sieht zu, wie Brüning die „Deutsche Verfassung“ mit der „Art.48-Schnur“ verpackt; Dr. Josef Wirth (Innenminister im Kabinett Brüning) legt dem bayerischen Löwen einen Maulkorb an.

 

Reichskanzler Brüning bläst auf die deutsche Eiche; der Reichsadler wird zum Pleitevogel.

Die neue Notverordnung (5. Juni 1931)

Reichspräsident Hindenburg erlässt im Auftrag von Heinrich Brüning die Notverordnung „Zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen“, die weitreichende Sparmaßnahmen vorsieht.

Der versperrte Reichstag

Hugenberg (DNVP) protestierte wohl gegen die Notverordnung vom 5. Juni 1931 besonders lautstark; hinter ihm ist, mit Hakenkreuz am Revers, Adolf Hitler zu sehen. Letzteren zeichnete Kneiß nur ganz selten und eher beiläufig.


Notverordnungsregen

Am 30. Juni 1932 gibt das Kabinett Brüning seinen Rücktritt bekannt; tags darauf beauftragt Hindenburg Franz von Papen mit der Regierungsbildung. Dieser bildet ein Präsidialkabinett und regiert weiterhin mit Notverordnungen.

Der Bayerische Löwe geht am Ende der Gruppe mit aufgespanntem Regenschirm.

 

„Oktoberfestzeit“

Franz von Papen, seit Juli Reichskanzler mit einem Präsidialkabinett, versucht den Parteien seine „Steckerlfische“ schmackhaft zu machen: Reichstagsauflösung, Reichsreform, Diktatur, Notverordnung. Die Parteien werden symbolisiert: von links nach rechts Zentrum, Sozialdemokraten (August Bebel), Nationalsozialisten, Bayerische Volkspartei, Kommunisten.

1932 war das Jahr, in dem die Bürger so oft wie nie zuvor zu den Wahlurnen gerufen wurden. Nach der Reichstagswahl vom 6. November war die Lage genauso verworren wie zuvor.

„Räumen wir die Wahlurnen auf oder brauch ma s‘ glei wieder oder krieag’n ma am End gar a neue Regierung?“

Am Ende ließ Hindenburg v. Papen fallen und beauftragte am 3. Dezember den bisherigen Reichswehrminister Schleicher mit der Regierungsbildung.